Abstimmungen, Wahlen und Gemeindeversammlungen

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Urnenstandort und Öffnungszeiten
Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 46

Samstag

19.00 - 20.00 Uhr

Sonntag

10.00 - 11.00 Uhr

Gemeindeversammlung
Mehrzweckhalle, Schulstrasse
20.00 Uhr

Das politische Leben konzentriert sich vor allem auf die Gemeindeversammlungen. Je nach Bedarf werden zwischen zwei und drei Versammlung jährlich abgehalten. Der Durchführungsort is jeweils in der Mehrzweckhalle. Die entsprechenden Einladungen und Vorlagen werden den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt.

Möglichkeiten zur Ausübung des Stimmrechts

Urne
Wenn Sie Ihren Stimmzettel persönlich in die Urne legen, müssen Sie Ihren Stimmrechtsausweis, welchen Sie zusammen mit dem Stimmmaterial erhalten haben, abgeben. Ohne diesen Ausweis muss Ihnen die Stimmabgabe vom Wahlbüro verweigert werden.

Die Stimmabgabe durch eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter ist in den folgenden Fällen möglich:

  • Im gleichen Haushalt lebende stimmberechtigte Familienmitglieder sowie im gleichen Haushalt lebende Personen dürfen sich bei der Abgabe des Stimmrechtes vertreten.
  • Stimmberechtigte, die das 65. Altersjahr zurückgelegt haben sowie Kranke und Gebrechliche, dürfen sich durch eine andere stimmberechtigte Person vertreten lassen.

Niemand darf in der gleichen Sache mehr als zwei Stimmzettel einlegen.
In Fällen, wo eine Stimmberechtige mit mehr als den zwei erlaubten Stimmrechtsausweisen an die Urne gelangen, können die überzähligen Stimmrechtsausweise abgegeben werden, womit sie als Entschuldigung gelten oder siehe briefliche Stimmabgabe.

briefliche Stimmabgabe
Zustellkuverts für die briefliche Stimmabgabe liegen an den Schaltern der Gemeindeverwaltung auf.

  • ausgefüllte Stimm- /Wahlzettel in ein neutrales Kuvert legen und verschliessen.
  • dieses "Stimmkuvert" zusammen mit dem unterschriebenen Stimmrechtsausweis in das Zustellkuvert für die briefliche Stimmabgabe legen.
  • das Zustellkuvert verschliessen.
  • das Zustellkuvert frankieren und an die Gemeinderatskanzlei retournieren oder in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung einwerfen.
  • das Zustellkuvert muss bis spätestens Samstag, 12.00 Uhr vor dem Abstimmungssonntag bei der Gemeinderatskanzlei eintreffen.

Die briefliche Stimmabgabe ist ungültig wenn

  • sie nicht mit dem Zustellkuvert erfolgt.
  • die Unterschrift der stimmberechtigten Person auf dem Stimmrechtsausweis fehlt.
  • das Zustellkuvert für die gleiche Abstimmung/Wahl mehr als einen (oder keinen) Stimmrechtsausweis enthält.
  • die Stimm-/Wahlzettel sich nicht im zugeklebten neutralen Kuvert befinden.
  • das Zustellkuvert verspätet oder ungenügend frankiert eintrifft.

Wahlgebühren
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Abstimmungen, Wahlen und Gemeindeversammlungen ist im Kanton Schaffhausen bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer diese Pflicht ohne Entschuldigung versäumt, hat sechs Franken zu bezahlen.

Hatten Sie keine Gelegenheit, an der Abstimmung bzw. Wahl oder Gemeindeversammlung teilzunehmen oder haben Sie den Termin verpasst, dann können Sie bis max. 3 Tage nach dem Abstimmungssonntag oder Gemeindeversammlungstag ihren Stimmrechtsausweis der Gemeindekanzlei Siblingen zukommen lassen. Wenn Sie dies nicht tun, wird Ihnen für jede verpasste Abstimmung bzw. Wahl jeweils Ende Jahr eine Wahlgebühr von CHF 6.00 in Rechnung gestellt.

Wir verweisen auf das Kantonale Wahlgesetz:
Art. 9: Stimm- und Teilnahmepflicht
Die Teilnahme an den eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Abstimmungen und Wahlen sowie an den Gemeindeversammlungen ist bis zum 65. Altersjahr obligatorisch. Wer diese Pflicht ohne Entschuldigung versäumt, hat sechs Franken zu bezahlen.

Als Entschuldigung gilt die Rückgabe des Stimmausweises bis spätestens am dritten Tage nach dem Urnengang oder der Versammlung.

Stellvertretungen und Ausübung des Stimmrechts auf dem Korrespondenzweg werden durch die Bestimmungen von Art. 53bis und 53ter des kantonalen Wahlgesetzes geregelt.

Gemeindeversammlungen 2018

Mittwoch, 6. Juni

u.a. Abnahme der Jahresrechnung 2017

Donnerstag, 11. Dezember

u.a. Budget 2019


Bei Unklarheiten oder Fragen wenden Sie sich bitte an die Gemeindekanzlei, Tel. Nr. 052 685 22 74.