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07.06.2017
Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 7. Juni 2017

 Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2017 

 

Die Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2017 hat folgende Beschlüsse gefasst:

 

1. Abnahme der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Siblingen.

 

    Die Jahresrechnung 2016 schliesst bei einem Aufwand von
    CHF 4‘296‘070.78 und einem Ertrag von CHF 4‘215‘477.51
    mit einem Aufwandüberschuss von CHF 80‘593.27 ab und
    wurde einstimmig genehmigt.

 

2. Kreditbegehren von CHF 460'000.00, Sanierung Randenstrasse.

 

    Das Kreditbegehren von CHF 460'000.00 für die Sanierung
    der Randenstrasse wurde einstimmig genehmigt.

 

3. Anpassung Stellenprozente Gemeindeverwaltung sowie Anpassung
    Anhang 2 des Anstellungs- und Besoldungsreglements vom 4. De-
    zember 2013.

 

    1. Die Stellenprozente der Gemeindeverwaltung werden auf
        total 190 % festgesetzt.
    2. Auf die Zuordnung der Prozente auf die einzelnen Funktionen
        wird verzichtet und Anhang 2 des Anstellungs- und Besoldungs-
        Reglements wird entsprechend angepasst.

 

    Die Anpassung der Stellenprozente der Gemeindeverwaltung
    auf 190 % sowie die Anpassung des Anhangs 2 des Anstellungs-
    und Besoldungsreglements vom 4. Dezember 2013 werden ein-
    stimmig genehmigt.

 

 

4. Der Gemeinderat informiert

 

5. Verschiedenes

 

Es wurden keine weiteren Beschlüsse gefasst. Anwesend waren 59 Stimmberechtigte.

 

Bürgerrecht

Der Gemeinderat gratuliert Herrn Adrian Barreiro zur Aufnahme ins Siblinger Bürgerrecht.

 

Leistungsauftrag Pro Velo 2017

 

Der Leistungsauftrag für den Verein Pro Velo Schaffhausen wurde fürs 2017 erneuert und genehmigt.

Der Verein Pro Velo Schaffhausen erarbeitet zusammen mit der Gruppe "Veloverkehr Klettgau" zweckmässige Massnahmen zur Stärkung des Veloverkehrs im Klettgau und zur Nutzung des entsprechenden Wertschöpfungspotenzials aus dem Velotourismus.

 

Baubewilligungen

Der Gemeinderat bewilligt das Baugesuch von Gerhard Meier, In der Au 15, Siblingen. Die Bauherrschaft beabsichtigt, auf GB Nr. 760 das bestehende Einfamilienhaus VS Nr. 222 umzubauen, den Anbau eines neuen Einfamilienhauses sowie den Abbruch der Garage VS Nr. 222A.

 

Roberto Di Bella, Hauptstrasse 54, Siblingen, beabsichtigt, auf GB Nr. 22,
VS Nr. 66 den Neubau einer Luft-Wasser-Wärmepumpe. Der Gemeinderat stimmt dem Gesuch zu.