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31.10.2017
Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 31. Oktober 2017

Rücktritt des Sozialreferenten

Gemeinderat Philipp Früh reicht per Ende März 2018 seinen Rücktritt ein. Sein Rücktrittsschreiben betitelte er mit "Manchmal kommt es anders als man denkt". Der Familie Früh steht ein weiteres freudiges Ereignis bevor und diesmal grad doppelt. Damit sieht er sich gezwungen, die Prioritäten für die nächsten Jahre neu zu setzen und die durch seine vielfältigen Engagements ohnehin schon knapp bemessene Zeit künftig vermehrt für die Familie einzusetzen. Philipp Früh wurde auf den 01.01.2015 in den Gemeinderat gewählt und betreute seither das Forst- und Sozialreferat sowie während den ersten beiden Jahren auch das Schulreferat. Der Gemeinderat bedauert den Rücktritt sehr, hat jedoch volles Verständnis für den Entscheid. Die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers wird voraussichtlich am 4. März 2018 stattfinden.

 

Budget 2018

Der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember wird ein leicht defizitäres Budget vorgelegt. Bei einem Aufwand von CHF 4'526'631.00 und einem Ertrag von CHF 4'489'956 resultiert ein Ausgabenüberschuss von CHF 36'675.00, was in etwa einer roten Null entspricht. Höhere Aufwendungen fallen bei der Bildung, den Prämienverbilligungen, der sozialen Wohlfahrt und bei diversen Aktualisierungen der elektronischen Datenverarbeitung an. Die Steuereinnahmen sind moderat um rund 2 % höher veranschlagt als im Jahr zuvor, bei einem unveränderten Steuerfuss von 105 % der einfachen Staatssteuer. Es sind CHF 1'685'000.00 für Investitionen vorgesehen, davon entfallen auf die Sanierung der Mehrzweckhalle rund 1 Million Franken.

 

Finanzausgleich

Eine erfreuliche Nachricht ist dieser Tage aus der Kantonsverwaltung eingetroffen. Die Gemeinde Siblingen wechselt beim kantonalen Finanzausgleich von der Zahler- auf die Empfängerseite und wird für 2017 rund CHF 107'000.00 in Empfang nehmen können.

 

Vernehmlassung zur Totalrevision des kant. Polizeigesetzes

Für die Gemeinde hätte das Gesetz erhebliche finanzielle Auswirkungen, würden sich doch die bisherigen Aufwendungen verzehnfachen! Dieser Erhöhung stehen jedoch keine substanziellen Erweiterungen oder Verbesserungen der polizeilichen Leistungen gegenüber, weshalb sich der Gemeinderat in der Vernehmlassung gegen das Gesetz ausspricht. Zudem wird bemängelt, dass jetzt wieder ein Gesetz geschaffen werden soll ,das eine gemeinsame Finanzierung durch den Kanton und die Gemeinden vorsieht, obwohl die Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinde bereits auf der Traktandenliste ist.

 

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung über die Festtage

Die Gemeindeverwaltung bleibt vom 27. Dezember 2017 bis und mit 2. Januar 2018 geschlossen.

 

Zukunft des Siblinger Forstbetriebes

Der Gemeinderat ist von der Gemeindeversammlung beauftragt worden, die weitere Zukunft des Forstbetriebes, insbesondere im Hinblick auf die Pensionierung des Försters im Jahre 2022, zu untersuchen und einen entsprechenden Antrag zu stellen, der einen Abbau des Betriebsdefizites beinhaltet. In Anbetracht der noch zur Verfügung stehenden Zeit schlägt der Gemeinderat vor, drei Varianten vertieft zu prüfen und der Gemeindeversammlung einen Variantenentscheid Ende 2018 zu ermöglichen. Die ausgewählte Variante soll dann bis Ende 2018 zu einer umfassenden und ausführungsreifen Vorlage ausgearbeitet werden. Die verbleibende Zeit bis Mitte 2022 könnte dann für die Umsetzung genutzt werden.

 

Erfreuliche Wasserqualität

Das Interkantonale Labor hat die Tankwasserqualität überprüft. Alle Proben entsprachen den lebensmittelrechtlichen Anforderungen. Die mikrobiologische Qualität bewegt sich zwischen sehr und äusserst gut. Einzig bei der Quellfassung Buchenbrunnen ist die Wasserqualität eingeschränkt. Das Wasser dieser Quelle wird jedoch ausschliesslich für die Nutzung im Rebberg der Eisenhalde verwendet. Es wird nicht der Trinkwasserversorgung im Dorf zugeleitet und es besteht keine Verbindung zwischen den beiden Wassersystemen. In der Eisenhalde sind Brunnen mit einem Warnschild "kein Trinkwasser" versehen. Den ausführlichen Untersuchungsbericht sehen sie hier.

 

Leistungsauftrag für Pro Velo

Der Veloverkehr gewinnt auch im Klettgau zunehmend an Bedeutung. Es besteht allerdings noch Handlungsbedarf, um den Klettgau zu einer attraktiven Veloregion zu entwickeln. Zu diesem Zweck führt Pro Velo Schaffhausen seit 2013 die Gruppe "Veloverkehr Klettgau", in der neun Klettgauer Gemeinden je mit einer für den Langsamverkehr zuständigen Person vertreten sind. Die Organisation erarbeitet zweckmässige Massnahmen zur Stärkung des Veloverkehrs im Klettgau und zur Nutzung des entsprechenden Wertschöpfungspotenzials aus dem Velotourismus. Dies ist in einem Leistungsauftrag festgehalten, der nun vom Gemeinderat für die Periode 2018 - 2020 unterzeichnet wurde, was jährliche Kosten von CHF 300.00 zur Folge hat.