News

Diese Seite drucken (in neuem Fenster)
13.09.2018
Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 29. August 2018

Abstimmungen und Wahlen

Der Regierungsrat schlägt eine Revision des Wahlgesetzes vor. Neu soll der Briefkasten der Gemeindeverwaltung letztmals um 11.00 Uhr am Abstimmungssonntag geleert werden. Bislang war die letzte Leerung auf 12.00 Uhr am Samstag angesetzt. Der Gemeinderat begrüsst diese Änderung sehr. Es ist nicht einsichtig, warum eine briefliche Stimmabgabe z.B. am Samstagabend in den Gemeindebriefkasten nicht gültig sein sollte. Offenbar hat man sich früher eher an der letzten Postzustellung am Wochenende orientiert. Tatsächlich wird die postalische Zustellung nur von einer kleinen Minderheit benutzt. Deshalb unterstützt der Gemeinderat die vorgesehene neue Regelung in der Vernehmlassung des Regierungsrats.

 

Personelle Veränderungen

Die Leiterin der Wirtschaftlichen Landesversorgung, Marlies Walter, hat per Ende Jahr den Rücktritt aus dieser Funktion bekannt gegeben. Sie hat das Amt während gut 24 Jahren ausgeübt. Glücklicherweise ist es in dieser Zeit nie zu einem Ernsteinsatz gekommen. So ging es denn mehr darum, sich für diesen Fall vorzubereiten. Der Gemeinderat bedankt sich bei Marlies Walter für die langjährigen Dienste und wählt die Gemeindeschreiberin, Christine Jüstrich, ab Januar 2019 in das Amt.

 

Leider verlässt die stellvertretende Gemeindeschreiberin, Monika Hedinger, Ende November die Gemeindeverwaltung. Sie wird sich in einer anderen Schaffhauser Gemeinde als Gemeindeschreiberin betätigen. Der Gemeinderat bedauert die Kündigung, wünscht ihr aber eine erfolgreiche Zukunft als Schreiberin. Die Nachfolge wird so schnell als möglich geregelt.

 

Baugesuche

Rolf und Beatrice Rüedi wird die Baubewilligung für den Ersatz der Holzheizung durch eine Wärmepumpe an der Breitestrasse 9 erteilt.

 

Das Bauinspektorat des Kantons Schaffhausen, welches für landwirtschaftliche Liegenschaften zuständig ist, hat Hans Kübler, Rosenacker, den Anbau eines Zimmers und den Einbau einer Garage in der bestehenden Liegenschaft Rosenacker bewilligt.

 

Arbeitsvergabe Auf der Breite

Die Gemeindeversammlung hat am 6. Juni 2018 einen Kredit von CHF 373‘000.00 für die Sanierung der Wasserleitung und der Strasse "Auf der Breite" zugestimmt. Die Planungsarbeiten sind inzwischen abgeschlossen. Die Tiefbauarbeiten werden durch die Firma Hüppi AG, Schaffhausen, ausgeführt. Die Sanitärarbeiten sind an die Firma Zeneli GmbH, Hallau, vergeben worden. Die Arbeiten werden ab Ende September, Anfang Oktober ausgeführt und die Anwohner werden durch den Werk- und Strassenreferenten eingehend über den Verlauf der Sanierung ins Bild gesetzt.

Bürgerrecht

Der Gemeinderat gratuliert Herman Lutke Schipholt zum Bürgerrecht von Birwinken TG.